Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhalt druckenAllgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Hendrik Pahl und Helge Pahl in GbR, Gehrn 4, 25596 Wacken, Deutschland - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden, welche über den Online-Shop http://www.ancientarts.de des
Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne
der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen
noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Vertragssprache ist
deutsch. Der Vertragstext wird beim Anbieter gespeichert. Die
Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für
einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand
des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere
die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der
Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite
des Anbieters.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Warenangebote
des Anbieters im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe
einer Bestellung (Kaufangebot des Kunden).
(2) Der Kunde kann sein Kaufangebot telefonisch, per Email, per Fax oder schriftlich abgeben.
(3) Die Nutzung
zugelassener Sofortzahlungsarten durch den Kunden führt trotz Kaufpreis-
bzw. Entgeltzahlung noch nicht zum Abschluss eines Vertrages. Die
Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt in jedem
Fall durch Bestätigung in Textform (z.B. Email), in welcher dem Kunden
die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird
oder durch Zusendung der Ware.
Sollte der Kunde binnen 5 Tagen keine Auftragsbestätigung oder
Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist er
nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits
erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
§ 4 Preise, Versandkosten
(1) Die in den
jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen
Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich
aller anfallenden Steuern.
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die Seite „Zahlung und Versand“ aufrufbar, werden
im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden
zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung
zugesagt ist.
(3) Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen
(1) Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation.
(2) Soweit bei den
einzelnen Zahlungsarten nicht anders vereinbart, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlosssenen Vertrag sofort zur Zahlung
fällig.
(3) Sollte ein vom
Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss
eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu
vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich
über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa
bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
(4) Soweit der Kunde
Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung
erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden über, unabhängig davon, ob
die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.
§ 6 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Für den Fall der Ausübung des für
Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei
Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der
bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die
Kosten der Rücksendung.
§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
(3) Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware
bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware
ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen
Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt
alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem
Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Anbieter ab.
Der Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er
seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält
sich der Anbieter allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware
erwirbt der Anbieter Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des
Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten
Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden
Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert der Sicherheiten des Anbieters die zu sichernde
Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden
Sicherheiten obliegt dem Anbieter.
§ 8 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Als
Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu
überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur
schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies
keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3) Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von Abs.1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen
Angaben des Anbieters und die Produktbeschreibung des Herstellers als
vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und
Äußerungen des Herstellers.
b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich
und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu
untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der
Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die
rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte
verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und
Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche
ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl
Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die
Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl
Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der
Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die
durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den
Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für
dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob
fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des
Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
§ 9 Haftung
(1) Der Anbieter haftet
uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig verschweigt oder
eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen
hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei
Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten zwingend
gesetzlich vorgeschrieben.
(2) Sofern wesentliche
Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die
Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die Haftung des Anbieters
bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden beschränkt.
(3) Bei der Verletzung
unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die
Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand
der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet
werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige bzw.
ununterbrochene Verfügbarkeit noch die fehlerhafte Funktion der
Webseite.
§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches
Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des
Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers
gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für
alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden
Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit
der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen
ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die
Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand
anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
§ 11 Jugendschutz
(1) Beim Verkauf von
Ware, für welche dies nach den Regelungen des Jugendschutzgesetzes
vorgeschrieben ist, geht der Anbieter nur Vertragsbeziehungen mit
volljährigen Kunden ein.
(2) Der Kunde versichert
mit Absenden seiner Bestellung, mindestens 18 Jahre alt zu sein und
dass seine Angaben bezüglich seines Namens und seiner Adresse richtig
sind. Er ist verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder
von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige
Personen die Ware in Empfang nehmen. Der Anbieter weist den mit der
Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an
Personen über 18 Jahre zu übergeben und sich im Zweifelsfall den
Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur
Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.
(3) Sofern nicht
volljährige Personen Bestellungen veranlassen, widerruft der Anbieter
den Vertrag hiermit bereits jetzt vorsorglich gem. § 109 BGB. Die für
unter falschen Angaben bestellenden Minderjährigen sorge- bzw.
vertretungsberechtigten volljährigen Personen haften gemäß den
gesetzlichen Vorschriften dem Anbieter für alle entstehenden Schäden aus
den unter falschen Angaben gemachten Bestellungen.
§ 12 Verkauf von Waffen
(1) Beim Verkauf von
Ware, welche vom Waffengesetz erfasst ist, geht der Anbieter
grundsätzlich nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Kunden ein. Bei
Ware, die in der Anlage 2 des WaffG aufgeführt ist, wird zusätzlich eine
Waffenberechtigung des Kunden verlangt.
(2) Der Kunde versichert
mit Absenden seiner Bestellung, mindestens 18 Jahre alt zu sein und
dass seine Angaben bezüglich seines Namens und seiner Adresse richtig
sind. Er ist verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder
von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige
Personen die Ware in Empfang nehmen. Der Anbieter weist den mit der
Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an
Personen über 18 Jahre zu übergeben und sich im Zweifelsfall den
Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur
Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.
(3) Sofern nicht
volljährige Personen Bestellungen veranlassen, widerruft der Anbieter
den Vertrag hiermit bereits jetzt vorsorglich gem. § 109 BGB. Die für
unter falschen Angaben bestellenden Minderjährigen sorge- bzw.
vertretungsberechtigten volljährigen Personen haften gemäß den
gesetzlichen Vorschriften dem Anbieter für alle entstehenden Schäden aus
den unter falschen Angaben gemachten Bestellungen.
§ 13 Hinweise zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von
Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten,
ist der Anbieter verpflichtet, den Kunden auf folgendes hinzuweisen:
Der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer
gesetzlich verpflichtet. Er kann Altbatterien, die der Anbieter als
Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat, unentgeltlich am
Versandlager (Versandadresse) des Anbieters zurückgeben. Die auf den
Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
